Allgemeine Geschäftsbedingungen
Feierabend GmbH, Gewerbering 24, 83646 Bad Tölz
1. Allgemeines, Angebote und Vertragsabschluss:
1.1. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der Feierabend GmbH, Gewerbering 24, 83646 Bad Tölz, Handelsregister: Amtsgericht München, HRB 76179, vertreten durch Siegfried Seidinger (im Folgenden „Verkäufer“) und ihren Vertragspartnern, seien dies Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden „Käufer“) geschlossen werden. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten uneingeschränkt für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers und werden durch besondere Bedingungen für Miet-, Reparatur- und Wartungsverträge ergänzt. Gegenüber Unternehmern gelten sie auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Käufer, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
1.2. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn der Verkäufer ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn der Verkäufer auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.3. Alle Angebote des Käufers, insbesondere im Online-Shop, auch Preisangaben, Prospekt- und Anzeigeninhalte, sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung von Produkten im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Bestellung. Verträge gelten als geschlossen, wenn der Vertragsschluss in Folge auf ein entsprechendes Angebot des Käufers vom Verkäufer bestätigt wird oder wenn der Vertragsgegenstand ausgeliefert und berechnet wird.
1.4. Im Online-Shop des Verkäufers kann der Käufer Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Eingaben vor Absenden einer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt. Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung des Käufers erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Wann der Vertrag im Online-Shop zwischen Verkäufer und Käufer zustande kommt, richtet sich nach der durch den Käufer gewählten Zahlungsart:
Vorkasse: Der Verkäufer nimmt die Bestellung des Käufers durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail spätestens innerhalb von zwei Tagen an, in welcher der Verkäufer dem Käufer seine Bankverbindung nennt.
PayPal Plus: Im Rahmen des Zahlungsdienstes PayPal Plus bietet der Verkäufer verschiedene Zahlungsmethoden als PayPal Services an. Nach Abgabe der Bestellung wird der Käufer auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort kann der Käufer seine Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Dadurch kommt der Vertrag zwischen Verkäufer und Käufer zustande. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt.
Kreditkarte: Mit Abgabe einer Bestellung übermittelt der Käufer dem Verkäufer gleichzeitig seine Kreditkartendaten. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und ihrer Karte belastet.
Barzahlung bei Abholung: Der Verkäufer nimmt die Bestellung des Käufers durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail spätestens innerhalb von zwei Tagen an.
1.5. Mündliche Absprachen bedürfen schriftlicher Bestätigung. Alle mündlichen Vereinbarungen mit Mitarbeitern des Verkäufers bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers.
2. Preise:
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts Anderes ergibt, gelten die Preise ab Geschäftssitz des Verkäufers. Die Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich Versandkosten. Liefer- und Versandkosten sind in unseren Preisen nicht enthalten. Die genaue Höhe der Versandkosten können Sie auf den Produktseiten sowie im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nachlesen. Die Preise sind in EURO kalkuliert.
3. Zahlung:
3.1. Sofern nicht anders vereinbart und sofern sich aus der im Online-Shop des Verkäufers gewählten Zahlungsart nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis sofort ohne Abzug zu zahlen. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Regeln zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass der Verkäufer einen höheren Verzugsschaden geltend macht, hat der Käufer die Möglichkeit, dem Verkäufer nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.
3.2. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung. Maßgeblich für die Anerkennung des Skontoabzuges ist der Zeitpunkt des Geldeinganges bei dem Verkäufer.
3.3. Schecks gelten mit der Einlösung als Zahlung.
3.4. Bei einer Bestellung im Online-Shop
4. Lieferung:
4.1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch bei einer Lieferung erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher übergeben wurde.
4.2. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Versendung bestimmten Person auf den Unternehmer über.
4.3. Soweit dem Käufer vom Verkäufer Liefertermine in Aussicht gestellt wurden, sind diese nicht rechtsverbindlich, es sei denn Käufer und Verkäufer vereinbaren ausdrücklich etwas Anderes.
4.4. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts Anderes ergibt, ist die Lieferung ab Geschäftssitz des Verkäufers vereinbart.
4.5. Sofern der Käufer es ausdrücklich wünscht, wird die Lieferung auf Kosten des Käufers durch eine Transportversicherung versichert.
4.5. Der Käufer muss dem Lieferfahrzeug ermöglichen, bis auf 10 Meter an die Lieferadresse heranzufahren. Ist bei Lieferungen über das erste Stockwerk hinaus kein Aufzug vorhanden, so wird der Verkäufer entstehende Aufwendungen zum Selbstkostenpreis berechnen.
4.6. Der Käufer oder der von ihm bezeichnete Empfänger hat die Ware unverzüglich bei Anlieferung zu untersuchen und sich die Schäden oder Minderlieferung bei Übergabe der Ware ggf. vom Transporteur bescheinigen zu lassen. Offensichtliche Schäden sind unverzüglich nach Ablieferung, verdeckte Schäden unverzüglich nach Entdeckung des Mangels oder jedem früheren Zeitpunkt, in dem der Mangel für den Käufer bei normaler Verwendung des Liefergegenstandes, schriftlich anzuzeigen. Ist der Käufer Unternehmer gelten die §§ 377, 381 Abs. 2 HGB.
4.7. Angaben zu den Lieferzeiten finden sich im Online-Shop bei dem jeweiligen Produkt abgebildet bzw. können im Ladengeschäfts des Verkäufers erfragt werden.
5. Gewährleistung:
5.1. Die Gewährleistungsrechte des Käufers richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Anderes bestimmt ist.
5.2. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr, gerechnet ab Gefahrenübergang. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche 1 Jahr. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
5.3 Der Verkäufer ist zur Erfüllung von Gewährleistungsansprüchen nur verpflichtet, wenn der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen, insbesondere die vereinbarten Zahlungsbedingungen erfüllt hat.
6. Haftungsausschluss:
6.1. Soweit nicht in Ziffer 6.2. abweichend bestimmt, sind Ansprüche auf Schadensersatz gegen den Verkäufer ausgeschlossen.
6.2. Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch den Verkäufer, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet der Verkäufer stets unbeschränkt bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), durch leichte Fahrlässigkeit des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
6.3 Soweit der Verkäufer technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von ihm geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.
7. Eigentumsvorbehalt:
7.1. Alle Liefergegenstände bleiben bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung der Lieferung und Regulierung sämtlicher Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen in laufender Rechnung erfasst und der Saldo gezogen und anerkannt worden ist.
7.2. Für Unternehmer gilt ergänzend: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Käufer darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt der Käufer – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an den Verkäufer im Voraus ab, und der Verkäufer nimmt diese Abtretung an. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, der Verkäufer darf Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.
8. Salvatorische Klausel, Rechtswahl, Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung, Erfüllungsort, Gerichtstand
8.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder Lücken enthalten, so wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Zur Ausfüllung etwaiger Lücken gelten diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.
8.2. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.3. Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter dieser Adresse finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer nicht verpflichtet und auch nicht bereit.
8.4. Erfüllungsort für sämtliche Rechte und Pflichten beider Vertragspartner ist der Sitz des Verkäufers.
8.5 Ausschließlicher Gerichtsstand ist, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder bei öffentlich-rechtlichem Sondervermögen, das für den Sitz des Verkäufers örtlich und sachlich zuständige Gericht. Dies gilt auch für Urkunden- und Wechselprozesse.
9. Widerrufsrecht:
Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Feierabend GmbH, Gewerbering 24, 83646 Bad Tölz, Deutschland (DEU), webshop@buero-feierabend.de, Telefon: 08041 78020, Fax: 08041 780299) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Website [Internet-Adresse einfügen] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, die normal mit der Post zurückgesandt werden können. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, werden die Kosten auf höchstens 250,00 EUR bei Büroeinrichtung wie Schreibtischen und Schränken und höchstens 130,- EUR bei Büroeinrichtung wie einem Bürostuhl geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Feierabend GmbH, Gewerbering 24, 83646 Bad Tölz, webshop@buero-feierabend.de , Deutschland (DEU), Fax: 08041 780299:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*)
- den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Besondere Hinweise
– Ende der Widerrufsbelehrung –
